Nach Amtsantritt der neuen Regierung in Honduras

Zentralamerika und die Europäische Union erwarten Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen

Erving Sánchez

Zentralamerika und die Europäische Union werden in Kürze die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen den beiden Regionen wieder aufnehmen, jedoch vorerst nur im informellen Rahmen. Indessen bestätigte die neue Regierung Honduras ihre Teilnahme an den erneuten Gesprächen, welche zudem auch Panama einschließen werden.

Der Botschafter der EU-Kommission in Zentralamerika, Mendel Goldstein, sagte Journalisten hierzu, er sei zuversichtlich, dass alle zentralamerikanischen Länder an dem Treffen teilnehmen und die Verhandlungen schnell voranschreiten werden. Er hoffe jedoch, bald auch die formellen Verhandlungen wieder aufnehmen zu können.

Auf die Frage nach Fortschritten in den Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen erklärte Goldstein: „ Wir fangen nicht bei Null an. Wir haben bereits 75 oder 80 Prozent des Abkommens verhandelt und werden nun weitermachen. Doch wie in allen Verhandlungen dauern die komplizierten Angelegenheiten bis zum Schluss.“

Der Diplomat hob weiterhin hervor, dass für Ende Februar zwei Verhandlungsrunden vorgesehen seien und eine weitere für Mitte April. Bei Bedarf könne ein weiteres Treffen im März stattfinden, um den Vertrag schließlich beim Iberoamerika-Gipfel am 18. Mai in Madrid zu unterzeichnen.

Zu den Schwierigkeiten bezüglich Honduras äußerte sich der Botschafter wie folgt: „ Wir wissen alle, was passiert ist. Der Abschied eines Landes aus der Verfassungsmäßigkeit hat Ende Juni zur Unterbrechung der Verhandlungen geführt. Doch seit gestern glauben wir an eine schnelle Normalisierung der Situation.“

Goldstein hält es für wahrscheinlich, dass die Verhandlungen genauso wie vor der Unterbrechung fortgesetzt werden können. Er wies gleichzeitig darauf hin, dass noch einige Handelsaspekte diskutiert werden müssen.

„Glücklicherweise haben wir das Thema Bananen schon geklärt. Dies ist eine bedeutende Nachricht, denn dies erleichtert die Gespräche über weitere zentralamerikanische Produkte wie zum Beispiel Zucker sowie über Themen wie Herkunfts- und Dienstleistungsregelungen. Obwohl noch viel Klärungsbedarf besteht, sind wir zuversichtlich, dass wir die Verhandlungen vor dem Gipfeltreffen in Madrid abschließen werden“, stellte Goldstein fest.

Der Diplomat wollte jedoch nicht auf das strittige Verhandlungsthema Fleisch zu sprechen kommen. Nicaragua ist ein großer Fleischproduzent in Zentralamerika.

Der Präsident des Verbandes der Privatunternehmer (COSEP), José Adán Aguerri, sagte mit Hinweis auf die Rückkehr Honduras zu den Gesprächen mit der EU, dass diese im Rahmen der vollständigen Reintegration auf zentralamerikanischer Ebene geschehe. Ziel sei, dass der regionale Handel ungestört abläufen könne.

Bitte um Anerkennung der neuen Regierung Honduras

In diesem Sinne bat er die Regierung Nicaraguas dringend um die Anerkennung der neuen honduranischen Regierung Porfirio Lobo: „ Wir können uns nicht länger mit politischen Themen aufhalten, wo doch jetzt, wirtschaftliches Gespür und gesunder Menschenverstand am Zuge sein muss. Nicht nur die politische Agenda muss sich wieder vollständig normalisieren, sondern auch die Handelsagenda.“

Gleichzeitig erinnerte Aguerri an die letzte Verhandlungsrunde vor sieben Monaten, in der das Thema der sensiblen Produkte bisher nur gestreift worden war. Diese Produkte im Handelskapitel des Assoziierungsabkommen interessieren Nicaragua am meisten, da die Kapitel zum politischen Dialog und zur Zusammenarbeit schneller Fortschritte machen.

Aguerri fügte hinzu, dass das wesentliche fehlende Detail der Verhandlungen der Zugang zu neuen Märkten sei. Nicaragua müsse seine Produktion erhöhen und diversifizieren, im Bereich der Freien Exportzonen ebenso wie in der Produktion von Fleisch, Rum, Milchprodukten, Zucker und Bananen, wo es bereits Fortschritte gegeben hat.

Mit nur 13 Prozent Anteil am Gesamtexportvolumen des Landes, ist der europäische Markt für Nicaragua bisher noch bescheiden. Um wie viel sich diese Zahl allerdings erhöhen lässt, hängt einzig und allein von der Bereitschaft der regionalen Unternehmer ab, das Volumen, die Qualität und die Diversifikation ihrer Produktion auszubauen.

„De facto sind schon über 90 Prozent der Produktliste verhandelt. Doch die ausstehenden zehn Prozent bestehen zu mehr als 60 Prozent aus Exportgütern Nicaraguas, was für das Land von großer Bedeutung ist und auf uns zukommen wird“, erklärt Aguerri.

Übersetzung: Joana Eink, CIR

Quelle: El Nuevo Diario 28/01/2010http://www.elnuevodiario.com.ni/economia/67055

Weitere Informationen:

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mit den üblichen bescheidenen Informationen zur aktuellen Entwicklung bei den Verhandlungen (spanischsprachig).
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Protestpostkarten
an die Verantwortliche innerhalb der EU-Kommision für die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit Zentralamerika - Frau Benita Ferrero-Waldner (pdf-Datei, 118 kB zum Ausdrucken) oder zur Bestellung
Der Aufruf zur Kampagne
als pdf-Datei (30.10.2008)
(pdf für schwarz-weiß-Druck)
Wirtschaftsbeziehungen der EU zu Mittel- und Lateinamerka
Informative Präsentation von Andreas Hetzner (als pdf-Datei, 698 KB)
Reader zum Assoziierungsabkommen
zusammengestellt für ein Seminar vom Ökumenischen Büro
pdf-Datei zum Download
Eine Begründung für die Kampagne
aus Movida 2008
Postkarte und Plakate
zu Auswirkungen eines Assoziierungsabkommens
Weitere Materialien und Hintergrundartikel
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